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Schweizer Patentbox

Das Schweizer Stimmvolk stimmte am 19. Mai 2019 für die Einführung der OECD-konformen Schweizer Patentbox. Am 1. September 2019 stimmte das Zürcher Stimmvolk der kantonalen Umsetzung der Patentbox mit 56 % zu. Damit positioniert sich der Kanton Zürich im internationalen Standortwettbewerb mit einer attraktiven und OECD konformen Patentbox.

Übereinstimmend mit dem internationalen OECD- Standard kann der Nexus-Ansatz nach Patent, Produkt oder Produktfamilien angewendet werden.Steuervorteile für Einkünfte aus geistigen Eigentumsrechten werden für Unternehmen in der Schweiz zu einem wertvollen Mittel, um Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und deren Wertschöpfung in diesen Bereichen zu fördern.

Die Schweizer Patentbox ermöglicht es in Zukunft, einen Teil der Gewinne aus Erfindungen in den Kantonen zu einem reduzierten Satz zu besteuern. Die Kantone können zudem einen zusätzlichen Abzug von maximal 50% der F&E-Ausgaben gewähren.

Wieso sollten Sie die Einführung der Patentbox für Ihr Unternehmen prüfen?

Steuervorteile für Einkünfte aus geistigen Eigentumsrechten werden mit der Einführung der Patentbox für Unternehmen in der Schweiz zu einem wertvollen Mittel, um Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und deren Wertschöpfung in diesen Bereichen zu fördern.

Welche Unternehmen profitieren von der Schweizer Patentbox?

Alle Unternehmen, die in der Schweiz forschen und entwickeln und patentierbare Technologien generieren, können von der Patentbox profitieren. Dabei spielt es keine Rolle, wer der rechtliche Inhaber eines Patents ist. Der entscheidende Faktor ist, wer über das wirtschaftliche Eigentum der Innovation verfügt (d.h. wer die Kosten der Innovation getragen hat).

Welche IP-Rechte kommen für die Schweizer Patentbox in Frage?

Folgende Schutzrechte qualifizieren für die Patentbox:

• Schweizerische und ausländische Patente
• Vergleichbare schweizerische und ausländische Rechte wie ergänzende Schutzzertifikate, Topographien, Pflanzensorten sowie heilmittelrechtlich geschützte Dokumente und agrarrechtlich geschützte Dokumente

Verfahrenspatente sind durch die Patentbox ebenso abgedeckt wie Produktpatente.

Was ist das weitere Vorgehen?

Es lohnt sich für sämtliche Unternehmen mit naturwissenschaftlichen und technischen Entwicklungen die Patentstrategie aus immaterialgüterrechtlicher und steuerlicher Sicht neu zu überprüfen um von den Vorteilen der neuen Schweizer Patentbox profitieren zu können.